Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den
Mineralölhandel der Firma Thiele GmbH & Co. KG, Gräfentonna

I. GELTUNGSBEREICH
1. Anwendungsbereich
(a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die
Lieferung von Brennstoffen (Heizöl, Holzpellets, Diesel u.a.) zwischen der Thiele GmbH & Co. KG
(nachfolgend „Verkäufer") und Kunden.
(b) Ergänzende, diese AGB abändernde Vereinbarungen der Firma Thiele GmbH & Co. KG gegenüber
Unternehmern nach § 14 BGB gehen diesen Bestimmungen vor, sofern sie von ihnen abweichen.

2. Einbeziehung

(a) Diese AGB werden bei jeder Bestellung Vertragsbestandteil, wenn der Kunde bei Vertragsschluss
ausdrücklich auf sie hingewiesen wurde und die Möglichkeit hatte, von ihrem Inhalt in zumutbarer
Weise Kenntnis zu nehmen.
(b) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(c) Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

II. VERTRAGSSCHLUSS

1. Angebot und Bestellung
(a) Die Darstellung der Produkte auf unserer Website, in Preislisten oder Werbeprospekten stellt kein
verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
(b) Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages
ab.
(c) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail, Telefon oder
schriftlich (Auftragsbestätigung). Die Auftragsbestätigung stellt die Annahme des Angebots dar. Mit
Zugang der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.

2. Verfügbarkeit
(a) Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete
Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
(b) Bei nur teilweiser Verfügbarkeit ist der Verkäufer zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.

III. PREISE UND ZAHLUNG
1. Preise
(a) Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive
der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(b) Die Lieferkosten werden gesondert ausgewiesen und sind in der Auftragsbestätigung enthalten.
(c) Bei HEL (Heizöl Extra Leicht) erfolgt die Lieferung und Abrechnung temperaturkompensiert auf
Basis von 15 °C gemäß Eichordnung.
2. Zahlungsbedingungen
(a) Der Kaufpreis ist nach vollständiger Lieferung und Übergabe der Ware zur Zahlung fällig.
(b) Folgende Zahlungsarten werden angeboten:
- Banküberweisung
- Lastschrift
- Barzahlung bei Lieferung.
(c) Bei Zahlung per Banküberweisung ist die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt
ohne Abzug zu leisten.
3. Verzug
(a) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten
über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen.
(b) Das Recht zur Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt unberührt.

IV. LIEFERUNG UND GEFAHRÜBERGANG
1. Lieferung
(a) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(b) Die in der Auftragsbestätigung vereinbarten Liefertermine bzw. Lieferzeiträume sind verbindlich.
Gerät der Kunde mit der Abnahme der Ware in Verzug oder verweigert er die Abnahme grundlos, ist
der Verkäufer nach erfolgloser angemessener Nachfristsetzung zur Abnahme berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten und Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen. Eine Nachfristsetzung ist ent-
behrlich, wenn der Kunde die Abnahme der Ware ernsthaft und endgültig verweigert.
Im Übrigen bleiben die gesetzlichen Rechte des Verkäufers unberührt.
(c) Bei unvorhersehbaren Ereignissen (höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen), die der Verkäufer
nicht zu vertreten hat, verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
2. Voraussetzungen, Mitwirkungspflichten des Kunden
(a) Die Lieferung setzt voraus, dass eine technisch zulässige und mangelfreie Tankanlage bereitge-
stellt wird. Ist dies nicht der Fall, kann der Verkäufer die Befüllung verweigern.
(b) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zufahrt für Lieferfahrzeuge frei und sicher befahr-
bar ist.
3. Gefahrübergang
Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit
Übergabe der Ware an den Kunden über.
4. Annahmeverzug
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer
berechtigt, Ersatz des hierdurch entstandenen Schadens zu verlangen. Die Gefahr eines zufälligen
Untergangs oder einer Verschlechterung geht in diesem Zeitpunkt auf den Kunden über.